| Teilnehmer | Datum | Dokumente | Thema | Bemerkungen |
| PU Sonders. | 18.05.2017 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft | Strategiekonzept Wohnen |
| Rat | 28.03.2017 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlage,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft | |
| PU | 09.03.2017 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlage
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft | |
| PU | 02.02.2017 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift | Zuwegung zu den WEA Standorten
Fragen der Einwohnerschaft:
Die Straßen besitzen nur eine breite von 2,8 m. Die Fahrzeuge besitzen breiten von mehr als 2,8 m.
Die Verwaltung antwortete, das die Ackerrandstreifen zum Teil im öffentlichen Besitz befinden und können benutzt werden. Die Verwaltung wird prüfen und darauf achten, dass die Zuwegungen ausreichend ausgebaut werden.
Fragen der BGL: sehr detaillierte Fragenkatalog - leider konnten nicht alle Fragen beantwortet werden. Lesen Sie hierzu bitte die Niederschrift. | Herr Anhalt informiert den Ausschuss offiziell darüber, auch wenn die Information durch die Medi-enberichterstattung mittlerweile weitgehend bekannt sein dürfte, dass die Kreisverwaltung Mett-mann mit Datum vom 21.12.2016 die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für zwei der vier von der SL Windenergie GmbH beantragten Windkraftanlagen in der Konzentrationszone Reusrath erteilt hat. Genehmigt wurden die Neuanlagen vom Typ Enercon E-70 mit einer Nenn-leistung von 2,3 MW. Die Anträge für die beiden Gebrauchtanlagen vom Typ Enercon E-58 wur-den vom Antragsteller zurückgezogen. Der Zeitpunkt, wann mit dem Bau der genehmigten Wind-kraftanlagen begonnen werden soll, ist der Verwaltung derzeit noch nicht bekannt. |
| PU | 17.11.2016 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft | |
| Rat | 25.10.2016 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift liegt leider
noch nicht vor | Themen zur Windkraft: Anträge auf
Erteilung einer Genehmigung nach §
4 BImSchG - Stellungnahmen zum gemeindlichen Einvernehmen | Beschluss im nicht öffentlichen Teil
Weitergabe des Beschlusses an den Kreis Mettmann |
| PU | 08.09.2016 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen
Niederschrift | Themen zur Windkraft: Anträge auf Erteilung einer Genehmigung nach § 4 BImSchG - Stellungnahmen zum gemeindlichen Einvernehmen | |
| PU | 02.06.2016 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift | Bekanntgabe der Stadtverwaltung über die Antragstellung zum Bau und
Betrieb von insgesamt 4 WKA in der Windkraftkonzentrationszone Langenfeld Reusrath | Seit dem 30.05.2016 liegen die Antragsunterlagen der Stadt zur Stellungnahme im Rahmen der Behördenbetei-
ligung und zur Frage der Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach dem Baugesetzbuch vor.
Nach erster Sichtung der Unterlagen liegen die Anträge innerhalb der rechtswirk-
samen Flächennutzungsplan. Daher wird der Bürgermei-
ster dies gegenüber dem Kreis Mettmann bis zum 30.06.2016 fristgerecht
bestätigen.
Zwischenzeitlich hies es jedoch, dass die Anträge nicht vollständig eingereicht wurden und Nachforderungen gestellt wurden.
Am 27.09.2016 wird der Rat in der nicht öffentlichen Teil der Sitzung über den §36 BauGB abstimmen und das Ergenis an die Kreisverwaltung Mettmann weiterleiten. |
| PU | 25.02.2016 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft |
|
| PU | 28.01.2016 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen | keine Themen zur Windkraft | Herr Witte zog seinen Antrag zur Genehmigung eines Hub- schrauberlandeplatz zurück |
| Rat | 08.12.2015 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft | |
| PU | 12.11.2015 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift | Antrag der SPD und Grünen:
"Die Verwaltung stellt dem Rat Hand-
lungsmöglichkeiten vor, um das im
Klimaschutzkonzept veranschlagte Ziel
der CO2-Einsparung bis 2020 trotz
Wegfall der Windkraftnutzung zu
realisieren."
| Beschluss:
Bei acht Ja-Stimmen und acht
Nein-Stimmen abgelehnt.
Dann
wird über den Verwaltungs-
vorschlag abgestimmt.
zusätzlich:
Der Planungs- und Umweltaus-
schuss beschließt, die Verwal-
tung zu beauftragen, eine
AGKlimaschutz
einzuberufen.
In der AG-Klimaschutz sollten
neue, ergänzende und weiter-
führende
Maßnahmen zum
Erreichen des im integrierten
kommunalen Klimaschutzkon-
zeptes festgelegten
CO2- Ein-
sparzieles erarbeitet werden.
Beschluss:
Bei 13 Ja-Stimmen und 3 Nein-
Stimmen mehrheitlich
beschlossen. |
| PU | 03.09.2015 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift | kein Thema zur Windkraft | |
| PU | 16.06.2015 | Sitzungskalender,
Sitzungsunterlagen, | Aufhebung der Höhenbegrenzung | Der Antrag des Bürgermeisters wurde mit
26 : 15 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. |
| PU | 21.05.2015 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Niederschrift | kein Thema zur Windkraft | |
| PU | 26.02.2015 | Sitzungskalender,
Einladung,
Sitzungsunterlagen,
Bebauungspläne
Niederschrift | kein Thema zur Aufhebung der
Höhenbegrenzung | Fragestunde:
Haben die Ergebnisse aus
dem WKA-Projekt Sengbach-
talsperre einen Einfluss auf Langenfeld?
Herr Anhalt. "Nein"
Eingereichter Frage der Bürgerinitiative
Ist der BUND in die Planungen der Stadt betreffend der WKA eingebunden
Herr Anhalt: "noch nicht nötig, da es sich nicht um ein laufendes Verfahren handelt"
Liegt ein Wirtschaftsgutachten zum Betrieb der WKA vor?
Herr Anhalt: "Da die Stadt nicht die Genehmigungsbehörde ist, besteht keine Notwendigkeit" |
| PU | 29.01.2015 | Sitzungskalender,
Einladung | kein geplantes Thema zur Windkraft. In der Fragestunde sollte auf die Neu- jahrsansprache des Bürgermeisters zur Windkraft eingegangen werden. | Zeitungsartikel:
Rheinische Post |
| PU | 19.11.2014 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft,
Ergänzende Informationen über die Maßnahmen aus dem
integrierten kommunalen Klimaschutzkonzept der Stadt
Langenfeld Rhld. | |
| Rat | 30.09.2014 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | Ratsbeschluss zur Aufhebung des 148 Änderungsantrages des Flächennutzungsplanes (WKA: A59 + Berghausen) | Auszug aus der Niederschrift: „Der am 19.03.2013 gefasste Aufstellungsbeschluss für die 148. Änderung des Flächennutzungsplanes „Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen“ (DS Nr. 15 / 934) wird aufgehoben.“ Einstimmig beschlossen (38 Ja/4 Enthaltungen). |
| PU | 19.11.2014 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft | |
| PU | 18.09.2014 | Sitzungskalender,
Einladung.
Vorlagen,
Sitzungsunterlagen,
Sitzungsunterlagen- Nachtrag,
Niederschrift | Gutachten erweiterte WKA- Konzentrationszone Berghausen | Empfehlungsbeschluss:
Der am 19.03.2013 gefasste Aufstellungsbeschluss für die 148. Änderung des Flä- chennutzungsplanes „Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen“ (DS Nr. 15 / 934)
wird aufgehoben. |
PU
Sonder-
sitzung | 08.05.2014 | Sitzungskalender,
Einladung,
Vorlagen,
Anträge:
Bündnis 90/DIE GRÜNEN,
SPD
Niederschrift | Sachstand zur 148. Änderung des Flächennutzungsplanes - Ergänzungsstandorte
für Windkraftanlagen (Anträge der Fraktionen SPD
und Bündnis 90/Die Grünen)
| Presse:
RP-Online, RP-Online |
| Rat | 25.3.2014 | Sitzungskalender.
Einladung.
Niederschrift | Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept der Stadt Langenfeld Rhld | keine Themen zur Windkraft |
| PU | 13.3.2014 | Sitzungskalender | keine Themen zur Windkraft | |
| PU | 20.2.2014 | Sitzungskalender | keine Themen zur Windkraft | |
| PU | 30.1.2014 | Sitzungskalender.
Einladung,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft, | |
| PU | 21.11.2013 | Sitzungskalender | keine Themen zur Windkraft | |
| PU | 19.9.2013 | Sitzungskalender | keine Themen zur Windkraft | |
| Rat | 9.7.2013 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft,
u.a. "Locher Wiesen" | |
| PU | 20.6.2013 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft, Hauptthema "Locher Wiesen" | |
| Rat | 19.3.2013 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | Endscheidung über die zusätzlichen Konzentrationszone nahe der A59 | Beschluss:
„1. Gemäß § 2 (1) BauGB wird in Verbindung mit § 1 (8) BauGB die 148. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen" aufgestellt. 2. Zu der 148. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen"
wird gemäß § 3 (1) BauGB die Öffentlich-keit beteiligt.
Gebietsbegren-zung:
Teilgebiet I:
Teilgebiet II:
Zu der 148. Änderung des Flächennutzungsplanes "Ergänzungsstandorte für Windkraftanlagen"
werden gemäß § 4 (1) BauGB die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beteiligt.
Mehrheitlich beschlossen (37 Ja / 3 Nein). |
| PU | 28.2.2013 | Sitzungskalender,
Einladung,
Niederschrift | keine Themen zur Windkraft | |
| WindDialog | | | | zwei Pressenachrichten:
RP Online und WZ Newsline |