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Rats- und Ausschusssitzungen

Historie der Ausschusssitzungen des Referat Planung und Umweltschutz sowie des Stadtrates:

TeilnehmerDatum  Dokumente Thema  Bemerkungen
 Rat 26.09.2017 Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen
keine Themen zur Windkraft 
 PU 14.09.2017 Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft 
 PU & BVK .07.09.2017  Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
 Klimaschutzkonzept partielles Halteverbot auf der  Grünewaldstraße bleibt bis  max. 30.09.2017 bestehen.
 Die Mehrheit spricht sich  gegen eine weiteren Ausbau  der Windkraft im neuen  Klimaschutzkonzeptes aus.
 Hierzu bericht auch die  Rheinische Post: Reusrather  ärgern sich über  Parkverbote Link
 Rheinische Post, Windkraft  fliegt aus dem  Klimaschutzkonzept, Link
 Rat     1 04.07.2017 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft 
 PU 22.06.2017 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft 
 PU         Sonders.18.05.2017  Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft Strategiekonzept Wohnen
 Rat 28.03.2017 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Sitzungsunterlage,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft 
 PU 09.03.2017 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Sitzungsunterlage
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft 
 PU 02.02.2017    Sitzungskalender,
 Einladung,
 Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
 Zuwegung  zu den WEA Standorten
 Fragen der Einwohnerschaft:
 Die Straßen besitzen nur eine breite  von 2,8 m. Die Fahrzeuge besitzen  breiten von mehr als 2,8 m.
 Die Verwaltung antwortete, das die  Ackerrandstreifen zum Teil im  öffentlichen Besitz befinden und  können benutzt werden. Die  Verwaltung wird prüfen und darauf  achten, dass die Zuwegungen  ausreichend ausgebaut werden.
 Fragen der BGL: sehr detaillierte  Fragenkatalog - leider konnten nicht  alle Fragen beantwortet werden.  Lesen Sie hierzu bitte die  Niederschrift. 
Herr Anhalt informiert den Ausschuss offiziell darüber, auch wenn die Information durch die Medi-enberichterstattung mittlerweile weitgehend bekannt sein dürfte, dass die Kreisverwaltung Mett-mann mit Datum vom 21.12.2016 die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen für zwei der vier von der SL Windenergie GmbH beantragten Windkraftanlagen in der Konzentrationszone Reusrath erteilt hat. Genehmigt wurden die Neuanlagen vom Typ Enercon E-70 mit einer Nenn-leistung von 2,3 MW. Die Anträge für die beiden Gebrauchtanlagen vom Typ Enercon E-58 wur-den vom Antragsteller zurückgezogen. Der Zeitpunkt, wann mit dem Bau der genehmigten Wind-kraftanlagen begonnen werden soll, ist der Verwaltung derzeit noch nicht bekannt. 
 PU     17.11.2016 Sitzungskalender
 Einladung,
 
Sitzungsunterlagen
 Niederschrift
  keine Themen zur Windkraft 
 Rat 25.10.2016 Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift liegt leider
 noch nicht vor
 Themen zur Windkraft: Anträge auf
 Erteilung einer Genehmigung nach §
 4 BImSchG - Stellungnahmen zum  gemeindlichen Einvernehmen
 Beschluss im nicht öffentlichen  Teil
 Weitergabe des Beschlusses  an den Kreis Mettmann
 PU 08.09.2016 Sitzungskalender
 Einladung,
 
Sitzungsunterlagen
 Niederschrift
 Themen zur Windkraft: Anträge auf  Erteilung einer Genehmigung nach §  4 BImSchG - Stellungnahmen zum  gemeindlichen Einvernehmen 
 PU 02.06.2016   Sitzungskalender,
 Einladung,
 Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
 Bekanntgabe der Stadtverwaltung  über die Antragstellung zum Bau  und
 Betrieb von insgesamt 4 WKA  in  der  Windkraftkonzentrationszone  Langenfeld Reusrath
 Seit dem 30.05.2016 liegen  die Antragsunterlagen der  Stadt zur Stellungnahme im  Rahmen der  Behördenbetei-
 ligung und zur Frage der  Erteilung des gemeindlichen  Einvernehmens nach dem  Baugesetzbuch vor.
 Nach erster Sichtung der  Unterlagen liegen die Anträge  innerhalb der rechtswirk-
 samen Flächennutzungsplan.  Daher wird der Bürgermei-
 ster dies gegenüber dem  Kreis  Mettmann bis zum  30.06.2016 fristgerecht
 bestätigen.
 Zwischenzeitlich hies es  jedoch, dass die Anträge  nicht vollständig eingereicht  wurden und Nachforderungen  gestellt wurden.

 Am 27.09.2016 wird der Rat  in der nicht öffentlichen Teil  der Sitzung über den §36  BauGB abstimmen und das  Ergenis an die  Kreisverwaltung Mettmann  weiterleiten.
 PU 25.02.2016 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Sitzungsunterlagen
 Niederschrift
  keine Themen zur Windkraft
 PU 28.01.2016 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Sitzungsunterlagen
  keine Themen zur Windkraft Herr Witte zog seinen Antrag  zur Genehmigung eines Hub-  schrauberlandeplatz zurück 
 Rat 08.12.2015 Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft 
 PU 12.11.2015   Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
 Antrag der SPD und Grünen:
 "Die Verwaltung stellt dem Rat Hand-
 lungsmöglichkeiten vor, um das im
 Klimaschutzkonzept veranschlagte Ziel
 der CO2-Einsparung bis 2020 trotz
 Wegfall der Windkraftnutzung zu
 realisieren."
 Beschluss:
 Bei acht Ja-Stimmen und acht
 Nein-Stimmen abgelehnt. Dann
 wird über den Verwaltungs-
 vorschlag abgestimmt.

 zusätzlich:
 Der Planungs- und Umweltaus-
 schuss beschließt, die Verwal-
 tung zu beauftragen, eine
 AGKlimaschutz einzuberufen.
 In der AG-Klimaschutz sollten
 neue, ergänzende und weiter-
 führende Maßnahmen zum
 Erreichen des im integrierten
 kommunalen Klimaschutzkon-
 zeptes festgelegten CO2- Ein-
 sparzieles erarbeitet werden.

 Beschluss:
 Bei 13 Ja-Stimmen und 3 Nein-
 Stimmen mehrheitlich
 beschlossen.
 PU 03.09.2015 Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
  kein Thema zur Windkraft 
 PU 16.06.2015 Sitzungskalender,
 Sitzungsunterlagen,
Aufhebung der Höhenbegrenzung  Der Antrag des  Bürgermeisters  wurde mit
 26 : 15 Stimmen bei  1  Enthaltung abgelehnt.
 PU 21.05.2015 Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 Niederschrift
 kein Thema zur Windkraft 
 PU 26.02.2015 Sitzungskalender,
 
Einladung,
 
Sitzungsunterlagen,
 
Bebauungspläne
 Niederschrift
 kein Thema zur Aufhebung der
 Höhenbegrenzung
 Fragestunde:
 Haben die Ergebnisse aus
 dem WKA-Projekt Sengbach-
 talsperre einen Einfluss auf  Langenfeld?
 Herr Anhalt.  "Nein"
 
 Eingereichter Frage der  Bürgerinitiative

 Ist der BUND in die Planungen  der Stadt betreffend der WKA  eingebunden
 Herr Anhalt: "noch nicht nötig,  da es sich nicht um ein  laufendes Verfahren handelt"

 Liegt ein Wirtschaftsgutachten  zum Betrieb der WKA vor?
 Herr Anhalt: "Da die Stadt nicht  die Genehmigungsbehörde ist,  besteht keine Notwendigkeit"
 PU 29.01.2015 Sitzungskalender,
 Einladung
 kein geplantes Thema zur Windkraft. In  der Fragestunde sollte auf die Neu-  jahrsansprache des Bürgermeisters zur  Windkraft eingegangen werden. Zeitungsartikel:
 
Rheinische  Post
 PU 19.11.2014 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft,
 
Ergänzende Informationen über die  Maßnahmen aus dem integrierten  kommunalen Klimaschutzkonzept der  Stadt Langenfeld Rhld.
 
 Rat 30.09.2014 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 Ratsbeschluss zur Aufhebung des 148  Änderungsantrages des  Flächennutzungsplanes (WKA: A59 +  Berghausen) Auszug aus der Niederschrift:
 „Der am 19.03.2013 gefasste  Aufstellungsbeschluss für die  148. Änderung des 
 Flächennutzungsplanes  „Ergänzungsstandorte für  Windkraftanlagen“ (DS Nr. 15 /  934) wird aufgehoben.“
 Einstimmig beschlossen (38  Ja/4 Enthaltungen).
 PU 19.11.2014 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift 
 keine Themen zur Windkraft 
 PU 18.09.2014 Sitzungskalender,
 Einladung.
 Vorlagen,
 Sitzungsunterlagen,
 Sitzungsunterlagen-  Nachtrag,
 Niederschrift 
 Gutachten erweiterte WKA-  Konzentrationszone Berghausen Empfehlungsbeschluss:
 Der  am 19.03.2013 gefasste  Aufstellungsbeschluss für die  148. Änderung des Flä-  chennutzungsplanes  „Ergänzungsstandorte für  Windkraftanlagen“ (DS Nr. 15 /  934) wird aufgehoben.
 PU
 Sonder-
 sitzung
 08.05.2014 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Vorlagen,
 Anträge:
 Bündnis 90/DIE  GRÜNEN,
 
SPD
 Niederschrift
 Sachstand zur 148. Änderung des  Flächennutzungsplanes -  Ergänzungsstandorte für  Windkraftanlagen (Anträge der  Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die  Grünen)  Presse:
 
RP-OnlineRP-Online
 Rat 25.3.2014 Sitzungskalender.
 Einladung.
 Niederschrift
 Integriertes kommunales  Klimaschutzkonzept der Stadt  Langenfeld Rhld  keine Themen zur Windkraft
 PU 13.3.2014 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft 
 PU 20.2.2014 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft 
 PU 30.1.2014 Sitzungskalender.
 Einladung,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft,
 allerdings mit einem Vortrag zum  Thema Fraking => den Vortrag laden  Sie bitte von  der Ratsinformationssystem der Stadt  Langenfeld
 
 PU 21.11.2013 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft 
 PU 19.9.2013 Sitzungskalender keine Themen zur Windkraft 
 Rat 9.7.2013 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft,
 u.a. "Locher Wiesen"
 
 PU 20.6.2013 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft,  Hauptthema "Locher Wiesen" 
 Rat 19.3.2013 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 Endscheidung über die zusätzlichen Konzentrationszone nahe der A59 Beschluss:
 „1. Gemäß § 2 (1)  BauGB wird  in Verbindung mit  § 1 (8)  BauGB die 148.  Änderung des  Flächennutzungsplanes  "Ergänzungsstandorte für  Windkraftanlagen" aufgestellt.  2. Zu der 148. Änderung des  Flächennutzungsplanes  "Ergänzungsstandorte für  Windkraftanlagen" wird gemäß  § 3 (1) BauGB die Öffentlich-keit  beteiligt. Gebietsbegren-zung:
 Teilgebiet I:
 Teilgebiet II:
 Zu der 148. Änderung des  Flächennutzungsplanes  "Ergänzungsstandorte für  Windkraftanlagen" werden  gemäß § 4 (1) BauGB die  berührten Behörden und  sonstigen Träger öffentlicher  Belange beteiligt.
 Mehrheitlich beschlossen (37  Ja / 3 Nein).  
 PU 28.2.2013 Sitzungskalender,
 Einladung,
 Niederschrift
 keine Themen zur Windkraft 
 WindDialog    zwei Pressenachrichten:
 
RP  Online und WZ Newsline
Referat Planung und Umweltschutz = PU